• Allgemein

    Veröffentlicht am Sonntag, 19. Oktober 2014

    von Torsten Rissmann

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    Auch keine wirkliche Alternative

    Auch keine wirkliche Alternative

    Heute habe ich meinen Austritt aus der “Alternative für Deutschland” (AfD) erklärt. Seit einiger Zeit betrachte ich mit Sorge die Ausrichtung der AfD. Leider haben sich meine Hoffnungen nicht erfüllt, dass sich die AfD in eine liberale Richtung entwickelt. Die Chance dazu wäre da gewesen, doch das Gegenteil scheint eher [...]

  • Allgemein

    Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Juli 2012

    von Torsten Rissmann

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    FDP ade!

    FDP ade!

    Heute habe ich nach langer und reiflicher Überlegung meinen Austritt aus der FDP erklärt. Hier mein Austrittsschreiben mit den Gründen:
    Hiermit lege ich mit sofortiger Wirkung alle meine politischen Ämter nieder und trete aus der FDP aus. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, ist aber seit Längerem gereift. Auch wenn [...]

  • Sicherheitspolitik

    Veröffentlicht am Montag, 23. Mai 2011

    von Torsten Rissmann

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    Einsatz der Bundeswehr im Inneren?

    Einsatz der Bundeswehr im Inneren?

    In einem Interview mit dem “Hamburger Abendblatt” sprach sich Innenminister Hans-Peter Friedrich am Wochenende dafür aus, “den Katalog zu erweitern, damit die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Angriffe im Inland eingesetzt werden kann”. Für bestimmte Bedrohungslagen reichten die Mittel der Polizei nicht aus. In solchen Fällen sollten [...]

  • Landespolitik

    Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Mai 2011

    von Torsten Rissmann

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    Gegen die Schliessung des OLG Koblenz

    Gegen die Schliessung des OLG Koblenz

    Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, deren Mitarbeiter, die angegliederten Behörden, Bürger der Stadt Koblenz (incl. Oberbürgermeister, Verwaltung und Stadträte) sowie die Betroffenen im Norden von Rheinland-Pfalz haben mit Überraschung der Presse entnehmen müssen, dass die neue rot-grüne Landesregierung die Auflösung des Oberlandesgerichts Koblenz und seine Zuführung zum [...]

  • Kommunalpolitik

    Veröffentlicht am Mittwoch, 6. April 2011

    von Torsten Rissmann

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    FDP Pellenz: Torsten Rissmann erneut Vorsitzender

    FDP Pellenz: Torsten Rissmann erneut Vorsitzender

    Die Mitglieder der FDP Pellenz haben auf ihrem diesjährigen Ortsparteitag in Plaidt den Vorstand des Verbandsgemeindeverbandes einstimmig im Amt bestätigt. Damit bleibt Torsten Rissmann für weitere zwei Jahre Vorsitzender der FDP Pellenz. Wiedergewählt wurden auch Sven Zavelberg als stellvertretender Vorsitzender und Margit Baumgarten-Wilbert als Schatzmeisterin. [...]

  • Landespolitik

    Veröffentlicht am Samstag, 12. März 2011

    von Torsten Rissmann

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    Auf gutem Kurs? Offener Brief an Kurt Beck

    Auf gutem Kurs? Offener Brief an Kurt Beck

    Sehr geehrter Herr Beck, mit großem Erstaunen haben wir insbesondere in den letzten Wochen und Monaten Ihre Wortmeldungen in der Presse zur Kenntnis genommen. Sie sprechen gerne von Anstand und Moral und proklamieren, dass Sie im Falle einer Verfehlung wie die des Herrn zu Guttenberg „handeln“ [...]

  • Landespolitik

    Veröffentlicht am Samstag, 5. März 2011

    von Torsten Rissmann

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    Die Einheitsschule droht – und keiner soll es merken

    Die Einheitsschule droht – und keiner soll es merken

    „Ich warne davor, die von der SPD formulierte Bestandsgarantie für die rheinland-pfälzischen Gymnasien zu glauben. Auf diese Weise soll versucht werden, ein höchst brisantes Thema im Keim zu ersticken“, sagte heute der Spitzenkandidat der FDP Rheinland-Pfalz Herbert Mertin. Dieses Wahlversprechen der SPD [...]

  • Landespolitik

    Veröffentlicht am Donnerstag, 17. Februar 2011

    von Torsten Rissmann

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    Klassisches Eigentor: SPD auf Schlingerkurs!

    Klassisches Eigentor: SPD auf Schlingerkurs!

    Ein nicht wirklich gelungenes Product Placement: Manchmal sollte man doch aufpassen, wo man seine Wahlplakate aufhängt! Sonst kann es passieren, dass die eigentlich gewollte Message ins Gegenteil verkehrt wird – und damit der Realität näher kommt, als gewünscht. Abgesehen davon, dass es verboten ist, Plakate an Verkehrszeichen anzubringen, entbehrt diese [...]

  • Bundeswehr

    Veröffentlicht am Mittwoch, 16. Februar 2011

    von Torsten Rissmann

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    Ausländer bei der Bundeswehr?

    Ausländer bei der Bundeswehr?

    Es vergeht kaum ein Tag, in dem in Sachen Bundeswehrreform nicht eine neue Sau durch das Dorf getrieben wird. Der neueste Vorschlag: Auch Mitbürger ohne deutsche Staatsbürgerschaft sollen bei der Bundeswehr dienen dürfen. Als Begründung für diesen Vorschlag wird einmal mehr der demografische Wandel angeführt. Innovativer [...]

  • Landespolitik

    Veröffentlicht am Samstag, 5. Februar 2011

    von Torsten Rissmann

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    “Gelbe Schleife”: Eklat im Schweriner Landtag

    “Gelbe Schleife”: Eklat im Schweriner Landtag

    Der Vorfall liegt schon eine Woche zurück. Nur durch einen Post auf Facebook bin ich darauf aufmerksam geworden. In der überregionalen Medienlanschaft hat der folgende Eklat im Schweriner Landtag kein Echo gefunden, weshalb ich das Thema hier nicht unkommentiert lassen möchte. Was war passiert?

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