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    Veröffentlicht am Sonntag, 19. Oktober 2014

    von Torsten Rissmann

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    Auch keine wirkliche Alternative

    Auch keine wirkliche Alternative

    Heute habe ich meinen Austritt aus der “Alternative für Deutschland” (AfD) erklärt. Seit einiger Zeit betrachte ich mit Sorge die Ausrichtung der AfD. Leider haben sich meine Hoffnungen nicht erfüllt, dass sich die AfD in eine liberale Richtung entwickelt. Die Chance dazu wäre da gewesen, doch das Gegenteil scheint eher [...]

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    Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Juli 2012

    von Torsten Rissmann

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    FDP ade!

    FDP ade!

    Heute habe ich nach langer und reiflicher Überlegung meinen Austritt aus der FDP erklärt. Hier mein Austrittsschreiben mit den Gründen:
    Hiermit lege ich mit sofortiger Wirkung alle meine politischen Ämter nieder und trete aus der FDP aus. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, ist aber seit Längerem gereift. Auch wenn [...]

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    Veröffentlicht am Mittwoch, 19. Januar 2011

    von Torsten Rissmann

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    Lebensgefühl Liberalismus

    Lebensgefühl Liberalismus

    Liberalismus ist ein Lebensgefühl. Liberale wollen Politik und Zeitgeschehen mitgestalten. Ein gerechtes und schöpferisches Miteinander in Rheinland-Pfalz kann dauerhaft nur mit klaren Grundsätzen gelingen. Im Mittelpunkt dieser Grundsätze stehen der Mensch und seine Freiheit in Verantwortung.

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    Veröffentlicht am Montag, 27. September 2010

    von Torsten Rissmann

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    Die Fabel von der sozialen Ungerechtigkeit …

    Die Fabel von der sozialen Ungerechtigkeit …

    … ist das Standardthema aller linker Parteien. Sowohl die Grünen, als auch die SPD und besonders die SED (alias “Die Linke”) versuchen, dem Bürger zu verkaufen, dass die Menschen in Deutschland ärmer würden und eine soziale Schieflage bestünde. Das ist schlicht gelogen! Ebenso, wie viele [...]

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    Veröffentlicht am Samstag, 10. Juli 2010

    von Torsten Rissmann

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    Mehr Netto vom Brutto!

    Mehr Netto vom Brutto!

    Mehr Netto vom Brutto – Mit diesem Slogan sind die Liberalen in den Wahlkampf gezogen. Und sie halten Wort: Laut Bund der Steuerzahler behalten Arbeitnehmer nächstes Jahr bis zu 169 Euro mehr im Geldbeutel als vor der Bundestagswahl. Trotz höherer Kassenbeiträge. SPD-Chef Sigmar Gabriels Vorwurf der [...]

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    Veröffentlicht am Donnerstag, 3. Juni 2010

    von Torsten Rissmann

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    Darf´s auch etwas mehr sein?

    Darf´s auch etwas mehr sein?

    Dass Politik nicht immer Spaß macht, war mir von vornherein klar. Aber das, was sich im Moment in der Bundespolitik abspielt, ist nun wirklich nicht mehr zu verstehen, geschweige denn zu vermitteln. Beinahe im Stundentakt werden von den Mitgliedern der Regierungsfraktionen neue Ideen für mehr Staatseinnahmen über die Medien, die [...]

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    Veröffentlicht am Samstag, 8. Mai 2010

    von Torsten Rissmann

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    Spielräume für Entlastung sind da!

    Spielräume für Entlastung sind da!

    Die Steuerschätzung entspricht unseren Erwartungen. Sie zeigt, dass wir sowohl unsere solide Finanzpolitik als auch unsere Wachstumspolitik konsequent fortsetzen müssen. Das Steueraufkommen sinkt nicht, es steigt nur weniger stark. Der öffentlichen Hand stehen weiter Einnahmen in Rekordhöhe zur Verfügung. Der Staat hat kein Einnahmenproblem, sondern ein [...]

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    Veröffentlicht am Donnerstag, 4. März 2010

    von Torsten Rissmann

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    Gabriels Populismus durchschaubar

    Gabriels Populismus durchschaubar

    Mit großem Erstaunen, ja sogar Entsetzen, habe ich heute die Ausfälle des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vernehmen müssen: Die FDP sei verfassungsfeindlich und radikal. Die SPD verstehe von Freiheit mehr als die Liberalen. Außerdem sei Westerwelle ein Populist. Von einem ehemaligen Ministerpräsidenten und Ex-Bundesminister habe ich solche Aussagen – auch von [...]

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    Veröffentlicht am Montag, 18. Januar 2010

    von Torsten Rissmann

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    Von Klientelpolitik und Doppelmoral

    Von Klientelpolitik und Doppelmoral

    Die inszenierte Aufregung ist groß, der Aufschrei laut. Endlich kommt ans Licht, was alle schon immer gewusst haben: Die FDP betreibt Klientelpolitik – ein Skandal! Die Millionenspende aus der Hotelbranche und die zu Jahresbeginn durchgeführte Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf 7 Prozent sind ein untrüglicher Beweis dafür.
    Jetzt aber mal ehrlich: Die [...]

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    Veröffentlicht am Freitag, 8. Januar 2010

    von Torsten Rissmann

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    Steuergeschenke – Wer schenkt wem etwas?

    Steuergeschenke – Wer schenkt wem etwas?

    So langsam wird die ganze Sache bizarr: Der Streit um Steuersenkungen. Da gibt Horst Seehofer den zahmen Löwen aus Bayern wenn er in Wildbad-Kreuth vor Journalisten fordert, dass er nur will, dass das Vereinbarte auch umgesetzt wird. Nichts anderes haben Guido Westerwelle und Birgit Homburger in den letzten Wochen auch [...]

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