• Sicherheitspolitik

    Veröffentlicht am Montag, 23. Mai 2011

    von Torsten Rissmann

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    Einsatz der Bundeswehr im Inneren?

    Einsatz der Bundeswehr im Inneren?

    In einem Interview mit dem “Hamburger Abendblatt” sprach sich Innenminister Hans-Peter Friedrich am Wochenende dafür aus, “den Katalog zu erweitern, damit die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Angriffe im Inland eingesetzt werden kann”. Für bestimmte Bedrohungslagen reichten die Mittel der Polizei nicht aus. In solchen Fällen sollten [...]

  • Bundeswehr

    Veröffentlicht am Mittwoch, 16. Februar 2011

    von Torsten Rissmann

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    Ausländer bei der Bundeswehr?

    Ausländer bei der Bundeswehr?

    Es vergeht kaum ein Tag, in dem in Sachen Bundeswehrreform nicht eine neue Sau durch das Dorf getrieben wird. Der neueste Vorschlag: Auch Mitbürger ohne deutsche Staatsbürgerschaft sollen bei der Bundeswehr dienen dürfen. Als Begründung für diesen Vorschlag wird einmal mehr der demografische Wandel angeführt. Innovativer [...]

  • Bundeswehr

    Veröffentlicht am Dienstag, 25. Januar 2011

    von Torsten Rissmann

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    Bundeswehrreform: ‘Wir machen das mit den Fähnchen’

    Bundeswehrreform: ‘Wir machen das mit den Fähnchen’

    Fast 15 Monate ist Minsiter zu Guttenberg nun im Amt. Angetreten ist er als unnachgiebiger Aufklärer und starker Mann der Entscheidungen. Daran muss sich zu Guttenberg messen lassen. Gönner bescheinigen ihm ein hohes operatives Tempo. Seine Gegner hingegen bescheinigen ihm Beliebigkeit und eine Taktik des Haken [...]

  • Sicherheitspolitik

    Veröffentlicht am Mittwoch, 12. Januar 2011

    von Torsten Rissmann

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    Keine Kampftruppen länger als nötig in Afghanistan

    Keine Kampftruppen länger als nötig in Afghanistan

    Das Bundeskabinett hat heute den Afghanistan-Einsatz der Deutschen Bundeswehr zunächst verlängert, doch schon Ende 2011 soll mit dem teilweisen Abzug der Truppen begonnen werden. Bis 2014 soll die Sicherheitsverantwortung, sofern es die Lage erlaubt, ganz in afghanische Hände übergeben werden. Mit dem Beschlussvorschlag [...]

  • Bundeswehr

    Veröffentlicht am Mittwoch, 22. Dezember 2010

    von Torsten Rissmann

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    Doch Sicherheitspolitik nach Kassenlage?

    Doch Sicherheitspolitik nach Kassenlage?

    Die Haushälter der Koalitionsfraktionen pochen darauf, dass Verteidigungsminister Karl – Theodor zu Guttenberg (CSU) die Sparvorgaben erfüllt. Der Minister dürfe die geplante Bundeswehrreform nicht als Vorwand missbrauchen, um das vom Kabinett beschlossene Sparpaket auszuhebeln, stellt Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, [...]

  • Sicherheitspolitik

    Veröffentlicht am Montag, 20. Dezember 2010

    von Torsten Rissmann

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    ‘Don´t ask, don´t tell’ endgültig Geschichte

    ‘Don´t ask, don´t tell’ endgültig Geschichte

    Eigentlich hatte niemand mehr damit gerechnet, doch dann geschah es plötzlich ganz schnell: Am Samstag verabschiedete der US-Senat ein Gesetz, das eine Abschaffung des Homo-Verbots im US-Militär ermöglicht. Die Abschaffung dieser so genannten “Don’t ask, don’t tell”-Regelung, wonach sich Soldaten der US Streitkräfte nicht als schwul [...]

  • Bundeswehr

    Veröffentlicht am Montag, 13. Dezember 2010

    von Torsten Rissmann

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    The show must go on – Ehepaar zu Guttenberg in Afghanistan

    The show must go on – Ehepaar zu Guttenberg in Afghanistan

    Die überraschenden Besuche von Verteidigungsminsiter zu Guttenberg bei den deutschen Truppen in Afghanistan in diesem Jahr sind kaum noch zu zählen und eigentlich auch nicht mehr wirklich überraschend. Dass er jetzt jedoch samt Ehefrau Stefanie und Sat1-Moderator Johannes B. Kerner dort war, macht stutzig.
    Als der Verteidigungsminister [...]

  • Sicherheitspolitik

    Veröffentlicht am Freitag, 15. Oktober 2010

    von Torsten Rissmann

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    Liberale Außen- und Sicherheitspolitik

    Liberale Außen- und Sicherheitspolitik

    Die FDP setzt sich für eine zielorientierte, interessengeleitete und auf der Werteordnung des Grundgesetzes basierende Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland ein, die in multilateraler Einbindung Frieden, Freiheit und Wohlstand in der Welt fördert. Dabei ist Liberale Außen- und Sicherheitspolitik in gleicher Weise dem Schutz der Freiheit, der Demokratie und [...]

  • Bundeswehr

    Veröffentlicht am Dienstag, 12. Oktober 2010

    von Torsten Rissmann

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    Attraktivität der Bundeswehr steigern!

    Attraktivität der Bundeswehr steigern!

    Die Bundeswehr steht als Arbeitgeber in Konkurrenz zu Arbeitgebern aus der Privatwirtschaft und dem zivilen öffentlichen Dienst. Der sich auf dem Arbeitsmarkt heute schon abzeichnende Fachkräftemangel wird auch die Bundeswehr massiv treffen. Infolge zukünftiger geburtenschwacher Jahrgänge drohen der Bundeswehr Probleme bei der erfolgreichen Gewinnung von [...]

  • Sicherheitspolitik

    Veröffentlicht am Sonntag, 12. September 2010

    von Torsten Rissmann

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    Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage!

    Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage!

    Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Elke Hoff, rechnet nicht damit, dass die Strukturreform der Bundeswehr das geplante Sparziel von 8,3 Milliarden Euro wie geplant bis 2013 erfüllt. “Wir gehen davon aus, dass wir die Einsparziele erst 2016 oder 2017 erreichen”, [...]

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