Verteidigungsminister zu Guttenberg hat heute Vertreter der Koalitionsfraktionen über seine Pläne zum Umbau der Bundeswehr informiert. Dabei stellte er auch das von ihm favorisierte Modell vor: Danach soll die Bundeswehr von derzeit 252.000 Soldaten auf 163.500 verringert werden. Die Wehrpflicht soll ausgesetzt werden und durch einen 12- bis 23-monatigen freiwilligen [...]
Als Jürgen Trittin letzte Woche vorschlug, Mullah Omar und Gulbuddin Hekmatjar an der Macht in Afghanistan zu beteiligen, um so das Land zu befrieden, dachte ich mir noch: “Naja, typisch Sommerloch, keines Kommentars würdig”. Zumal Trittin in der Vergangenheit ja auch nicht gerade durch außen- und sicherheitspolitischen Sachverstand aufgefallen ist. [...]
Die Medien überschlagen sich heute mit Überschriften wie “Guttenberg begräbt die Wehrpflicht” (Focus), “Gute Chancen für Guttenbergs Freiwilligenarmee” (Welt), “Bundeswehr – Freiwilige bitte vortreten” (Süddeutsche) oder “Guttenberg will eine Freiwilligen-Armee” (Bild). Nach diesen Medienberichten plant der Verteidigungsminister eine Reduzierung um circa 40000 Zeit- und Berufssoldaten auf 165000 Soldaten. Die [...]
Der Landesfachausschuss Außen- und Sicherheitspolitik, dessen stellvertretender Vorsitzender ich bin, arbeitet als Expertengremium für eine zieloreintierte, rationale und liberale Politik in Deutschland und Europa. Im Rahmen seiner Arbeit hat der Ausschuss nun ein Diskussionspapier zur Außen- und SIcherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland vorgelegt. Kernstück dieses Papiers ist die Forderung nach [...]
Geringere Truppenstärke, Aussetzen der Wehrpflicht: Die Sparpläne von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stoßen bei den Liberalen auf Zustimmung. „Der Verteidigungsminister stellt die richtigen Fragen zur richtigen Zeit. Er kann auf die Unterstützung der FDP zählen, wenn er die Bundeswehr auf die Zukunft ausrichten will”, sagte [...]
Anlässlich seines Besuchs der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg kündigte Verteidigungsminister zu Guttenberg die Einsparung von einer Milliarde Euro im Verteidigungshaushalt an. Er betonte: “Wenn man die aktuellen Zahlen (Anm. d. Autors: Haushaltszahlen) zugrunde legt, muss es zwangsläufig einen Paradigmenwechsel geben”. In diesem Zusammenhang kündigte er die Schließung von kleineren Standorten und die Senkung der [...]
Mit tiefer Betroffenheit haben wir heute weitere gefallene deutsche Soldaten in Afghanistan zu beklagen. Nachdem am Karfreitag drei deutsche Soldaten bei Kunduz in einem Hinterhalt der Taliban getötet wurden fielen heute vier Bundeswehrsoldaten einem weiteren Angriff bei Baghlan (südlich von Kunduz) zum Opfer. Die Anzahl der in Afhanistan getöteten deutschen [...]
Anfang April wird erstmals die Strukturkommission zusammentreten. Sie soll bis Ende des Jahres Vorschläge für die Neuausrichtung der Bundeswehr machen. Die Zusammensetzung der Kommission sowie die Namen der Mitglieder werden zur Zeit noch geheim gehalten – wohl, um die Personen nicht schon vor Beginn der Arbeit in das Rampenlicht der [...]
Die Ausrüstung der Soldaten ist veraltet, das Einsatzziel unklar und die Rechtssicherheit mangelhaft. Torsten Rissmann, Autor des Liberalen Institutes der Friedrich-Naumann Stiftung und stellvertretender Vorsitzender des Landesfachausschusses “Außen- und Sicherheitspolitik” der FDP Rheinland-Pfalz geht im Exklusiv-Interview mit FreieWelt.net mit der deutschen Afghanistanpolitik hart ins Gericht.
FreieWelt.net: Der Einsatz der [...]
Die NATO befindet sich seit 2001 in Afghanistan. Der Auftrag: Als International Security Assistance Force (ISAF) die afghanische Regierung zu stabilisieren und beim Wiederaufbau des Landes zu unterstützen. Die afghanische Regierung ist seit den ersten Wahlen im Herbst 2004 im Amt, bis dahin führte Karzai eine so genannte Interimsregierung. 2009 wurde die Regierung Karzai im [...]
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