Wenn man die Bundes-SPD derzeit zum Thema “Bundeswehreinsatz in Afghanistan” hört, gibt es zwei Möglichkeiten: Sich ärgern oder sie nicht ernst nehmen. Ich habe mich für die zweite Lösung entschieden. Wurde im Bundestagswahlkampf noch propagiert, es müsse zwar eine Exit-Strategie geben, aber ohne festes Abzugsdatum, schwören sich die Genossen auf eben diese Festlegung ein. Bis 2015 sollen nach dem Willen der SPD nun alle deutschen Soldaten vom Hindukusch abgezogen werden. Bedingungen oder Voraussetzungen für diesen Abzug werden nicht genannt. “Enddate vor Endstate” scheint das Motto der ehemaligen Regierungspartei, der wir diesen Einsatz zu verdanken haben, zu sein. Da scheint es auch nur logisch, dass die SPD einer Aufstockung der deutschen Truppenstärke in Afghanistan nicht zustimmen will. Gleichzeitig fordert die SPD jedoch eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an der Ausbildung der afghanischen Armee. Eine Antwort, wie das bei gleichbleibendem Personalansatz der Bundeswehr funktionieren soll, bleiben die Genossen schuldig. Schon jetzt kann die Bundeswehr ihre Aufträge im Norden Afghanistans nicht erfüllen. Von der Schaffung eines sicheren Umfeldes für den zivilen Wiederaufbau ganz zu schweigen.
Leider ist von der Regierungskoalition zu dem Thema auch nicht viel zu hören. Was ist das außenpolitische Interesse Deutschlands in Afghanistan? Dieses gilt es zunächst klar zu definieren. Aus diesem Interesse muss sich der Auftrag der Bundeswehr stringent ableiten. Ist die Bundeswehr in Afghanistan, um Brunnen zu bohren und Schulen zu bauen? Soll im Sinne des sicheren Umfeldes für den zivilen Aufbau auch Taliban jagen und in letzter Konsequenz auch töten dürfen? Sollte es gewollt sein, dass die Bundeswehr robust gegen Aufständische vorgeht, dann braucht sie auch ausreichend Truppen, und zwar Kampftruppen, um diesen Auftrag durchführen zu können. Wer Aufträge erteilt, muss auch die Mittel dafür bereitstellen, dass diese Aufträge erfüllt werden können!
Sollte ein robustes Vorgehen der Bundeswehr politisch nicht gewollt sein und an der “smile and wave”-Strategie festgehalten werden, dann scheint es in der Tat das Beste zu sein, die massive Truppenverstärkung der USA im Verantwortungsbereich der Deutschen dazu zu nutzen, die Bundeswehr abzuziehen.
Ich frage mich sowieso, wie in der Praxis eine koordinierte Zusammenarbeit mit den US-Amerikanern funktionieren soll. Eine Unterstellung der US-Truppen unter den Kommandeur des Regional Commands North (RCN) erscheint mir höchst unwahrscheinlich. Es sei denn, der Kommandeur RCN ist künftig ein Amerikaner. Mir ist aus der Vergangenheit kein Fall bekannt, in dem die USA auch nur einen Soldaten unter das Kommando einer anderen Nation gestellt haben.
Es bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung mit klaren Vorstellungen nächste Woche nach London zur Afghanistankonferenz fliegt und sich auch weiterhin nicht von den populistischen Forderungen der SPD beeindrucken lässt. Genau so, wie ein überhasteter Abzug aus Afghanistan schädlich ist, ist es eine unüberlegte Truppenverstärkung ohne ein klares Gesamtkonzept mit einem definierten Endstate. Die Afghanistankonferenz darf nicht zu einer reinen Truppenstellerkonferenz verkommen.
