Anlässlich seines Besuchs der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg kündigte Verteidigungsminister zu Guttenberg die Einsparung von einer Milliarde Euro im Verteidigungshaushalt an. Er betonte: “Wenn man die aktuellen Zahlen (Anm. d. Autors: Haushaltszahlen) zugrunde legt, muss es zwangsläufig einen Paradigmenwechsel geben”. In diesem Zusammenhang kündigte er die Schließung von kleineren Standorten und die Senkung der Personalausgaben an.
Dass die von der Regierung angekündigte Haushaltssanierung an der Bundeswehr nicht spurlos vorüber gehen wird, war klar. Dass es bei der Bundeswehr großes Einsparpotential gibt , ebenso. Gleichzeitig steht außer Frage, dass die Bundeswehr eine neue Struktur braucht, um besser auf die Einsätze vorbereitet zu sein – sprich: ihren Auftrag besser erfüllen zu können. Für Letzteres würde Anfang April durch den Verteidigungsminister die “Weise-Kommision” eingesetzt. Sie soll Ende des Jahres Vorschläge für die Neuausrichtung der Bundeswehr erarbeiten.
Jetzt also ein Paradigmenwechsel! Dieser ist notwendig und unstrittig. Jedoch: Die Motivation, die zu diesem Paradigmenwechsel führen soll, ist mehr als zweifelhaft. Einmal mehr führt die Haushaltslage zum Umdenken. Sie bestimmt, wie die Bundeswehr der Zukunft strukturiert und ausgestattet sein wird: Zu Guttenberg kündigt an, kleinere Kasernen schließen zu wollen – auch gegen den Widerstand der lokalen Politik. Dies hatte auch schon sein Vor-Vorgänger versucht und ist damit kläglich gescheitert.
Die Personalausgaben sollen gesenkt werden. Dies geht nur durch eine drastische Verringerung des Personalumfangs der Bundeswehr, was wiederum ein neues “Personalstärkegesetz” notwendig macht. Nur so können Berufssoldaten dazu bewegt werden, vorzeitig den Dienst bei der Bundeswehr zu quittieren. Doch das kostet zunächst!
Anstatt sich dem Diktat der Finanzen zu unterwerfen, wäre der Minister gut beraten, zunächst das Ergebnis der Weise-Kommission abzuwarten, einen klaren politischen Auftrag für die Bundeswehr zu formulieren (resultierend aus ebenfalls zu formulierenden außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland), die Struktur der Bundeswehr (Stationierungen, Personalumfang, … ) diesem Auftrag entsprechend auszurichten, um dann den finanziellen Summenzug durchzuführen.
Eine Struktur nach dem Motto “Mal schauen, was mit den vorhandenen finanziellen Mitteln möglich ist” ist nicht zielführend – würde allerdings in der Tradition der vergangen Reformen und Transformationen stehen, die auch nicht wirklich erfolgreich waren.
Es bleibt zu hoffen, dass Minister zu Guttenberg auf die Vorschläge der Strukturkommission hört und nicht den gleichen Fehler begeht, wie sein Vor-Vor- Vorgänger Rudolf Scharping. Wenn dieser die Vorschläge der Weizsäcker-Kommission aus dem Jahre 2000 umgesetzt hätte, würde die Bundeswehr heute wesentlich besser aufgestellt sein!
Es ist immer wieder erstaunlich – da tut sich ein Loch in der Haushaltskasse auf, alle stehen staunend drumherum und wundern sich, wo es “plötzlich” herkommt… und raptusartig schießen irgendwelche Zeitgenossen Ideen aus der Hüfte, mit denen die prekäre Situation schnell in den Griff zu bekommen sei.
Diese “Schnellschüsse” bleiben meist ohne nachhaltige Wirkung, weil sie allenfalls “mediale Kosmetik” sind, man will ja öffentlich nicht ratlos dastehen und langfristige, strukturverändernde Maßnahmen, die vielleicht eine Chance hätten, die Probleme zu verringern, lassen sich nicht so medienwirksam “verkaufen”.
Das, was sich derzeit in Sachen “Einsparungen” bei der Bundeswehr abspielt, erinnert mich fatal an mein bevorzugtes “Einstiegsbeispiel”, wenn ich ein “Kick-Off” am Beginn eines Auftrages stand:
Ich male einen großen, an mehreren Stellen unterbrochenen Kreis. Dann zeichne ich (zugegebenermaßen ziemlich untalentiert) viele Hühner, die sowohl im, als auch außerhalb des Kreises unterwegs sind.
Dann wende ich mich an meine Zuhörer und sage:
“Wissen Sie, sie haben mich gerufen, weil sie ein Problem haben. Ich habe mir die Situation angesehen und sage Ihnen. So wie auf diesem Bild sieht es bei Ihnen aus.
Sie müssen den Zaun reparieren! Aber sie schauen mich an und sagen: “Da haben wir keine Zeit für, wir müssen doch die Hühner einfangen!”
Genau das gilt auch für die Bundeswehr – erst Zäune reparieren, dann Hühner einfangen!
Bitte um Sorgfalt: Der VV der BfA heißt Fred.Jürgen Weise, also ‘Whikey’ statt ‘Hotel’.
Gruß aus Berlin H.N.
Jetzt war ich zu schnell ‘Whiskey’ H.N.
@Neubauer: Danke für den Hinweis! Ich weiss auch nicht, wie ich auf “Heise” gekommen bin. Hab´s im Text korrigiert.
Gruß in die Hauptstadt.