“Gelbe Schleife”: Eklat im Schweriner Landtag

Der Vorfall liegt schon eine Woche zurück. Nur durch einen Post auf Facebook bin ich darauf aufmerksam geworden. In der überregionalen Medienlanschaft hat der folgende Eklat im Schweriner Landtag kein Echo gefunden, weshalb ich das Thema hier nicht unkommentiert lassen möchte. Was war passiert?

Freitag vor einer Woche (28. Januar) trat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Michael Roolf, an das Rednerpult des Landtages, die gelbe Schleife gut sichtbar am Revers. Dies rief sofort einen pawlowschen Reflex von Linksfraktionschef Helmut Holter in Form lautstarken Protests hervor. Politische Bekundungen seien im Landtag nur durch das Wort zulässig und nicht durch irgendwelche Abzeichen, begründete er seinen Protest. Roolf entgegnete, er trage die Schleife aus Überzeugung und aus Solidarität mit den Soldaten im Einsatz. “Ich bin stolz auf unsere Parlamentsarmee”, sagte Roolf.

Die Sitzung des Landtages wurde unterbrochen und der Ältestenrat zog sich zur Beratung zurück. Die FDP-Abgeordneten nahmen anschließend das Zeichen ab. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Gino Leonhard, begründete dieses Einlenken damit, dass auch die Bundestagsabgeordneten bei der zeitgleich stattfindenden Abstimmung zu Afghanistan auf das Zeichen verzichteten. Deshalb habe er seinen Fraktionskollegen empfohlen, die Schleife abzunehmen.

Niebel_mit_gelber_SchleifeDas ist richtig, am Tag der Bundestagsbstimmung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr trug keiner der FDP-Abgeordneten die gelbe Schleife – eine Woche zuvor jedoch schon! Entwicklungshilfeminister Niebel zum Beispiel  trat zu seiner Regierungserklärung am 21. Januar mit gelber Schleife am Revers an das Rednerpult des Deutschen Bundestages. Dies war eine Selbstverständlichkeit, Postest blieb aus – auch von der Bundestagsfraktion der Linken.

Doch entscheidend für das Verhalten von Landtagsabgeordneten ist eigentlich nicht, ob die Abgeordneten des Deutschen Bundestags diese Solidaritätsbekundung tragen, sondern die Überzeugung und das Gewissen eines jeden Abgeordneten.

Eine politische Bekundung, wie es der Linkenchef im Schweriner Landtag dem FDP-Fraktionsvorsitzenden vorgehalten hatte, ist die gelbe Schleife nicht – und darf sie auch nicht sein! Die gelbe Schleife ist eine allgemeine Solidaritätsbekundung mit den Soldaten im allen Einsatzländern, nicht nur in Afghanistan, und ihren Angehörigen. Und es ist gut, dass auch unsere Volksvertreter, ob im Landtag oder Bundestag, ihre Solidarität mit den Soldaten offen durch das Tragen der gelben Schleife demonstrieren. Daraus parteipolitisches Kapital schlagen zu wollen, wie es die Linke im Schweriner Landtag versuchte, ist hochgradig unanständig. Ich finde es gut, dass die FDP-Landtagsfraktion die Schleife im Plenum getragen hat – umso bedauerlicher finde ich es, dass sie sich dem dümmlichen Einwurf dieser SED-Nachfolgepartei durch das Abnehmen der Schleife gebeugt hat.

Und noch bedauerlicher ist die Diskussion über die Solidarität mit den Soldaten und ihren Angehörigen an sich. Es gibt auf dieser Welt bestimmt kein Land, in dem diese überhaupt Gegenstand von Diskussionen und Disput werden kann, außer in Deutschland – leider!





Dieser Beitrag wurde veröffentlicht am Samstag, 5. Februar 2011 um 17:47 in der Kategorie Landespolitik. Kommentare zu diesem Beitrag können Sie lesen über den RSS 2.0 feed. Sie können hier kommentieren, oder einen trackback von Ihrer Website setzen.